Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 14 U 90/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- MIR - Medien Internet und Recht
Ein Autor, der mit (wissenschaftlichen) Veröffentlichungen hervorgetreten ist, muss sich eine Überprüfung seiner Werke dahingehend gefallen lassen, ob es sich dabei um eine eigene geistige Leistung gehandelt hat. Die, das Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen ...
- openjur.de
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht: Presserecherche bei Plagiatsverdacht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung einer Recherche durch die Presse wegen Plagiatsverdachts; Kollision von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht des von der Recherche Betroffenen
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Presserecherche
- Judicialis
GG Art. 1 Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 5 Abs. 2 S. 1; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 1004
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht: Presserecherche bei Plagiatsverdacht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)
Recherchen und Pressefreiheit
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Nachrecherchen bei Plagiatsvorwurf duch Pressefreiheit gedeckt
- juraforum.de (Kurzinformation)
Presserecherchen bei Verdacht des Plagiats zulässig
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 21.03.2006 - 14 O 111/06
- OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 14 U 90/06
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 1551
- GRUR-RR 2007, 27
- GRUR-RR 2007, 28
- afp 2006, 482
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 28.08.2000 - 1 BvR 1307/91
Zum Einsichtsrecht der Presse in das Grundbuch
Auszug aus OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 14 U 90/06
Sie umfaßt vielmehr auch den gesamten Bereich der publizistischen Vorbereitungstätigkeit, zu der insbesondere auch die Beschaffung von Informationen gehört (…BVerfGE 66, S. 116 ff., 133;… BVerfG, NJW 1999, S. 2880 ff.; NJW 2001, S. 503 ff., 504).Die durch Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG grundrechtlich geschützten Rechtspositionen der Presse einerseits und die durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG gleichfalls grundrechtlich geschützte Position des von Recherchemaßnahmen der Presse Betroffenen andererseits sind - wie das stets bei widerstreitenden Grundrechten der Fall ist (…vgl. z.B. BVerfGE 106, S. 28 ff., 49) - gegeneinander abzuwägen und in einen angemessenen Ausgleich zu bringen (BVerfG, NJW 2001, 503 ff., 505).
Dabei ist es weitgehend Sache der Presse selbst, darüber zu entscheiden, was sie des öffentlichen Interesses für wert hält und was nicht (BVerfG, NJW 2001, S. 503 ff., 505).
- BVerfG, 09.10.2002 - 1 BvR 1611/96
Mithörvorrichtung
Auszug aus OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 14 U 90/06
Die durch Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG grundrechtlich geschützten Rechtspositionen der Presse einerseits und die durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG gleichfalls grundrechtlich geschützte Position des von Recherchemaßnahmen der Presse Betroffenen andererseits sind - wie das stets bei widerstreitenden Grundrechten der Fall ist (vgl. z.B. BVerfGE 106, S. 28 ff., 49) - gegeneinander abzuwägen und in einen angemessenen Ausgleich zu bringen (BVerfG, NJW 2001, 503 ff., 505). - BVerfG, 25.01.1984 - 1 BvR 272/81
Springer/Wallraff
Auszug aus OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 14 U 90/06
Sie umfaßt vielmehr auch den gesamten Bereich der publizistischen Vorbereitungstätigkeit, zu der insbesondere auch die Beschaffung von Informationen gehört (BVerfGE 66, S. 116 ff., 133;… BVerfG, NJW 1999, S. 2880 ff.;… NJW 2001, S. 503 ff., 504). - BVerfG, 28.05.1999 - 1 BvR 77/99
"Heidemörder"
Auszug aus OLG Karlsruhe, 04.08.2006 - 14 U 90/06
Sie umfaßt vielmehr auch den gesamten Bereich der publizistischen Vorbereitungstätigkeit, zu der insbesondere auch die Beschaffung von Informationen gehört (…BVerfGE 66, S. 116 ff., 133; BVerfG, NJW 1999, S. 2880 ff.;… NJW 2001, S. 503 ff., 504).
- OLG Köln, 18.07.2019 - 15 W 21/19
Heimliche Aufnahmen in psychiatrischer Klinik - Grenzen der journalistischen …
Ohne abschließende Klärung würde denn alles für eine Behandlung nach folgenden Grundsätzen sprechen: Da es in der Natur einer Recherche liegt, dass ihr keine Gewissheit zu Grunde liegt, sondern nur ein Verdacht, dem nachzugehen ist (OLG Karlsruhe v. 04.08.2006 - 14 U 90/06, NJW-RR 2006, 1551), müsste es bei der gebotenen Abwägung vom Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG zunächst auch umfasst sein, dass die Presse im Grundsatz selbst entscheiden darf, wann ein Verdacht für sie eine die weitere Recherche rechtfertigende "Dichte" aufweist und welche Recherchemaßnahmen dann als geeignet und erforderlich anzusehen sind, um den Sachverhalt zu klären. - OLG Koblenz, 25.03.2008 - 4 U 1292/07
Einstweilige Verfügung gegen Fernsehberichterstattung: Erstbegehungsgefahr im …
Die Pressefreiheit gewährleistet dabei auch das Recht der Presse, weitgehend selbst zu entscheiden, ob Anlass zur Recherche besteht und welche Recherchemaßnahmen zur Klärung eines Sachverhalts geeignet und erforderlich sind (OLG Karlsruhe AfP 2006, 482 = NJW-RR 2006, 1551).Das Persönlichkeitsrecht eines Betroffenen berührende Recherchemaßnahmen sind demnach dann gerechtfertigt, wenn sie von einem vertretbaren Informationsinteresse getragen sind, wobei es genügt, wenn einem auch nur schwachem Verdacht nachgegangen wird (OLG Karlsruhe AfP 2006, 482 = NJW-RR 2006, 1551).
- OVG Bremen, 30.10.2019 - 1 LB 118/19
Klage einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt gegen eine Aktiengesellschaft …
Je geringer allerdings auf der einen Seite der Verdacht ist, den die Presse zum Anlass für in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen eingreifende Recherchen nimmt, und je gravierender auf der anderen Seite diese Eingriffe sind, umso eher werden derartige Maßnahmen unverhältnismäßig sein (OLG Karlsruhe, Urt. v. 4.8.2006 - 14 U 90/06, juris Rn. 16). - LG München I, 08.03.2017 - 9 O 20869/16
Anforderungern an die Erstbegehungsgefahr bei Geltendmachung eines …
Die Pressefreiheit gewährleistet dabei auch das Recht der Presse, weitgehend selbst zu entscheiden, ob Anlass zur Recherche besteht und welche Recherchemaßnahmen zur Klärung eines Sachverhalts geeignet und erforderlich sind (OLG Karlsruhe v. 04.08.2006 - Az. 14 U 90/06 - Rz. 16;… OLG Koblenz v. 25.03.2008 - Az. 4 U 1292/07 - Rz. 34).